Die Kanarischen Inseln fordern von der Europäischen Union (EU) Unterstützung im Umgang mit der aktuellen humanitären Krise, die durch den starken Anstieg der Migration über die atlantische Route seit Anfang des letzten Monats entstanden ist. Spanien hat sowohl eine rechtliche als auch moralische Verpflichtung, den Kanaren beizustehen. Die EU hingegen kann nicht erwarten, dass die Folgen ausschließlich von den Grenzgebieten, wie dem Kanarischen Archipel, getragen werden.
Aus diesem Grund reiste der spanische Außen-, EU- und Kooperationsminister José Manuel Albares gestern nach Brüssel. Zuvor hatte er an der Interministeriellen Migrationskommission teilgenommen, die unter dem Vorsitz von Ángel Víctor Torres, Minister für territoriale Politik, stand. An der Sitzung nahmen auch der Präsident der Kanarischen Inseln, Fernando Clavijo, sowie Alpidio Armas vom Cabildo von El Hierro teil. Die Kommission erklärte den Migrationsnotstand auf den Inseln, um die schnelle Bereitstellung von Mitteln und Ressourcen zu ermöglichen.
Fernando Clavijo engagiert sich ebenfalls auf internationaler Ebene und plant für heute ein Gespräch mit dem EU-Innenkommissar Magnus Brunner, um die humanitäre Krise zu erörtern.
Das Außenministerium betont, dass Ziel der Initiative eine stärkere Einbindung der EU angesichts der steigenden Ankünfte von Migranten auf den Kanaren, insbesondere auf El Hierro, ist. Zudem wird die Notwendigkeit einer gemeinsamen Antwort der 27 Mitgliedstaaten unterstrichen, da das Archipel „ebenfalls eine Außengrenze“ der EU darstellt.
José Manuel Albares erklärte in Brüssel, er werde mit den EU-Kommissaren für Kooperationspolitik, Afrikapolitik und Mittelmeerfragen sprechen, um die aktuelle Situation auf El Hierro zu erörtern. Er betonte, dass die EU-Kommission und die für die Zusammenarbeit mit Afrika zuständigen Stellen sich entschlossen engagieren und weiterhin eng mit Spanien zusammenarbeiten müssten. Albares hob hervor, dass die Kanaren nicht nur eine Außengrenze der EU sind, sondern auch ein äußerst wichtiges Gebiet für Spanien darstellen. Heute trifft sich der Außenminister mit der Mittelmeer-Kommissarin Dubravka Šuica und dem Kommissar für Internationale Partnerschaften, Josef Síkela, um ihnen „Informationen aus erster Hand“ über den zunehmenden Migrationsdruck auf den Kanaren zu übermitteln.
Darüber hinaus führt die spanische Regierung Gespräche mit den wichtigsten Herkunfts- und Transitländern der Migration nach Kanaren, insbesondere mit Senegal und Gambia. In den vergangenen Tagen gab es mehrere Gespräche mit den Außenministern dieser Länder, um den Anstieg der Ankünfte zu besprechen. Albares betonte, dass alle diese Länder Prioritäten der spanischen Zusammenarbeit seien. Auch die EU-Kooperation sei dort stark präsent, weshalb er mit dem zuständigen EU-Kommissar sprechen werde. Zudem wies er auf den Migrationsdruck aus der Sahel-Region hin, insbesondere aus Mali und Niger.
Der kanarische Regionalpräsident Fernando Clavijo kündigte an, heute eine Videokonferenz mit dem EU-Innenkommissar Magnus Brunner abzuhalten, um die Migrationslage auf dem Archipel zu schildern und die direkte Einbindung der EU sowie den Einsatz der Grenzschutzagentur Frontex in den afrikanischen Herkunftsländern zu fordern.
Diese Ankündigung machte Clavijo bei einer Pressekonferenz nach der Sitzung der Interministeriellen Migrationskommission in Madrid. Das Treffen erfolgt als Folge der Vorbereitungen, die letzte Woche auf der Insel Guadeloupe mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Raffaele Fitto, im Rahmen der Konferenz der Präsidenten der Übersee-Regionen (RUP) begonnen wurden.
„Wir haben die Videokonferenz priorisiert, um so schnell wie möglich handeln und die Aktivierung von Frontex sowie die Verstärkung der Kooperationsprogramme in den Herkunftsländern vorantreiben zu können“, betonte der Präsident der Kanarischen Regierung.
Quelle: diariodeavisos.elespanol.com
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