Der spanische Senat hat am Mittwoch eine Initiative der Agrupación Socialista Gomera (ASG) verabschiedet, die die Regierung auffordert, innerhalb von drei Monaten einen spezifischen Plan für die Kanarischen Inseln im Hinblick auf die Auswirkungen der Iran-Kriegs zu erstellen. Besonders berücksichtigt werden sollen die Inseln La Gomera, La Palma und El Hierro. Diese nicht verbindliche Initiative folgt auf eine frühere Interpellation zwischen dem ASG-Senator Fabián Chinea und dem Minister für Wirtschaft, Carlos Cuerpo, bei der Cuerpo keine spezifischen Vorschläge für die Region machte, jedoch bereits bestehende Maßnahmen zur Krisenbewältigung verteidigte.
Die Initiative beinhaltet auch mehrere Änderungsanträge anderer Parteien, die unter anderem verlangen, dass die Regierung innerhalb eines Monats einen ersten Fortschrittsbericht über sofort umsetzbare Maßnahmen vorlegt. Dazu gehört die Kompensation für die Auswirkungen des IGIC auf die Senkung der Mehrwertsteuer für Kraftstoffe. ASG betont, dass die besonderen wirtschaftlichen und steuerlichen Gegebenheiten der Kanaren nicht zu Nachteilen beim Zugang zu staatlichen Unterstützungsmaßnahmen führen dürfen. Daher wird die Schaffung spezifischer finanzieller Ausgleichsmechanismen angeregt.
Des Weiteren wird ein technisches Arbeitsgruppe gefordert, die eine effektive Koordination zwischen der spanischen und der kanarischen Regierung sicherstellen soll. Diese Gruppe soll Maßnahmen entwickeln, die auf die spezifischen Gegebenheiten der Region zugeschnitten sind. Ein besonderes Augenmerk soll auf die nicht-hauptstädtischen Inseln gelegt werden, insbesondere auf die, die unter doppelter Insularität leiden.
In einer aktuellen Stellungnahme hat Minister Cuerpo betont, dass die Unterstützung für die Kanaren über kurzfristige Maßnahmen hinausgehen sollte, da der Internationale Währungsfonds bereits ungünstigere wirtschaftliche Szenarien prognostiziert hat. Er wies darauf hin, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen des Konflikts komplex und langfristig sein könnten, was auch die Tourismusbranche, einen Hauptpfeiler der kanarischen Wirtschaft, betrifft.
Quelle: el diario canarias ahora
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