Das Ayuntamiento von Santa Cruz de Tenerife steht unter Druck, das als Franco-Monument bekannte Denkmal in der Avenida de Anaga innerhalb von sechs Monaten aus dem öffentlichen Raum zu entfernen. Das spanische Ministerium für Demokratische Erinnerung hat diese Anordnung erlassen, nachdem das Denkmal in den staatlichen Katalog franquistischer Relikte aufgenommen wurde. Bei Nichtbefolgung drohen dem Ayuntamiento Bußgelder von bis zu 10.000 Euro.
Die rechtliche Grundlage für diese Maßnahme bildet das Gesetz zur Demokratischen Erinnerung, das die Entfernung von Symbolen der Franco-Diktatur aus dem öffentlichen Raum vorschreibt. Verstöße gegen diese Anordnung gelten als schwere oder sehr schwere Ordnungswidrigkeiten und können Geldstrafen von bis zu 150.000 Euro nach sich ziehen. Sollte die Stadtverwaltung das Denkmal nicht entfernen, können sowohl die Zentralregierung als auch die kanarische Regionalregierung die Entfernung auf eigene Kosten veranlassen. Verantwortliche Amtsträger, die sich weigern, die gesetzlichen Vorgaben umzusetzen, riskieren zudem strafrechtliche Konsequenzen wegen Verwaltungsfehlverhaltens.
Aktuell hat das Ayuntamiento von Santa Cruz noch keine offizielle Mahnung erhalten. Das Zeitfenster für die Frist beginnt erst, wenn die kanarische Regierung ihr Verfahren zur Nichtanerkennung des Denkmals als „Bien de Interés Cultural“ (kulturell schützenswertes Denkmal) abgeschlossen hat. Die kanarische Regierung hat bereits entschieden, dass die Skulptur von Juan de Ávalos nicht unter diesen Schutz fällt, womit eine Entfernung erleichtert wird. Die Stadtverwaltung prüft jedoch juristisch, ob sie gegen die Anordnung des Ministeriums vorgehen will.
In der öffentlichen Debatte mehren sich die Stimmen, die eine Umgestaltung des Standorts fordern. So hat der Sprecher von Drago Canarias vorgeschlagen, das Monument einzuschmelzen und das Material für einen neuen Zweck zu verwenden. Er schlägt vor, aus dem Bronze und Eisen des Denkmals einen Kinderspielplatz zu errichten oder sogar Wohnraum zu schaffen, was angesichts der Standortlage angebracht wäre. Diese Forderungen spiegeln die anhaltende kontroverse Haltung in der Bevölkerung gegenüber dem Erbe der Franco-Zeit wider.
Wie es konkret mit der Umsetzung der Entfernung weitergeht, bleibt abzuwarten. Die Stadtverwaltung hat juristische Schritte gegen die Ministeriumsanordnung nicht ausgeschlossen, was die Fristen und Abläufe noch verändern könnte. Sollte das Denkmal jedoch nicht fristgerecht verschwinden, drohen empfindliche Bußgelder und die Übernahme der Kosten durch die übergeordnete Regierung. Die nächsten Monate werden zeigen, wie die Verantwortlichen in Santa Cruz mit der Anordnung umgehen und welchen Weg die juristischen Verfahren nehmen.
Quelle: diariodeavisos.elespanol.com
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