Die Plattform „Canarias por Palestina“ hat eine Protestaktion in Las Palmas de Gran Canaria organisiert, um gegen die kürzlich von Israel verabschiedete Gesetzgebung zu demonstrieren, die die Todesstrafe für palästinensische Gefangene in den besetzten Gebieten vorsieht. Diese Gesetzesänderung, die am 30. März beschlossen wurde, fiel zeitlich mit dem 50. Jahrestag des „Tages des palästinensischen Landes“ zusammen, einem Datum, das in der palästinensischen Geschichte eine besondere Bedeutung hat. Pau Valverde, ein aktives Mitglied der Initiative, bezeichnete die Regelung als einen weiteren Ausdruck der Brutalität des israelischen Staates und warnte eindringlich vor einem möglichen Szenario von Genozid und Inhumanität.
Die neue Gesetzgebung ist nicht isoliert zu betrachten. Valverde betont, dass sie Teil einer größeren Eskalation ist, die durch internationale Unterstützung, insbesondere von den USA und Europa, begünstigt wird. Der Hintergrund dieser Gesetzesänderung ist komplex und tief verwurzelt in einem jahrzehntelangen Konflikt zwischen Israel und Palästinensern. Die Regelung sieht vor, dass palästinensische Gefangene, die von Militärgerichten verurteilt werden, hingerichtet werden können. Die Exekutionen könnten „durch Erhängen“ und „im Geheimen“ erfolgen, was die Besorgnis über Menschenrechtsverletzungen in den besetzten Gebieten weiter verstärkt. Valverde kritisierte die fehlenden rechtlichen Garantien und bezeichnete die Maßnahme als „unauditiert und unglaublich“, da sie gegen internationales Recht und grundlegende Menschenrechte verstößt. Dies wirft Fragen auf über die Rechtstaatlichkeit und die Rolle der internationalen Gemeinschaft in diesem Konflikt.
Die Protestaktion, die als symbolischer Hungerstreik vom 10. April, 10:00 Uhr, bis zum 11. April, 12:00 Uhr, vor der Delegation der Regierung in der Plaza de la Feria stattfinden wird, zielt darauf ab, auf die prekäre Situation der palästinensischen Bevölkerung aufmerksam zu machen. Die Teilnehmer hoffen, durch ihr Engagement und ihre Sichtbarkeit eine breitere Diskussion über die Menschenrechte im Kontext des Nahostkonflikts anzustoßen. In Fuerteventura unterstützen lokale Gruppen die Aktion, wenngleich sie keine spezifischen Veranstaltungen durchführen werden. Stattdessen findet am 9. April um 19:30 Uhr eine Veranstaltung mit dem Titel „Palästina frei, vom Kolonialismus zum Genozid“ statt, die von dem palästinensischen Augenarzt Rajiv Mohrez geleitet wird. Diese Veranstaltung soll ein Forum bieten, um die Perspektiven und Erfahrungen der Palästinenser zu beleuchten und die Solidarität unter den verschiedenen Gemeinschaften zu stärken.
Für die deutschsprachigen Leser auf den Kanaren ist es wichtig, sich über diese Entwicklungen zu informieren, da sie nicht nur die Menschen in den betroffenen Gebieten betreffen, sondern auch die internationale Politik und die Haltung der europäischen Länder zu Menschenrechten und Konflikten. Die Protestaktionen in Las Palmas und Fuerteventura sind Teil eines globalen Aufschreis gegen Ungerechtigkeit und könnten dazu beitragen, das Bewusstsein für die Herausforderungen, vor denen die Palästinenser stehen, zu schärfen. Indem sie sich mit diesen Themen auseinandersetzen, können die Bewohner der Kanaren ihren Beitrag zur Förderung des Friedens und der Menschenrechte leisten.