Das oberste spanische Gericht hat den ehemaligen Minister José Luis Ábalos wegen Korruption im Zusammenhang mit dem Maskenkauf während der Pandemie zu 24 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Aufgrund der Höchststrafenregelung wird Ábalos jedoch maximal 15 Jahre und acht Monate im Gefängnis verbringen müssen. Sein ehemaliger Berater Koldo García erhielt eine Strafe von 19 Jahren, acht Monaten und einem Tag, die auf maximal 15 Jahre reduziert wird. Beide wurden für eine Reihe von Straftaten verurteilt, darunter die Bildung einer kriminellen Vereinigung, Bestechung, Untreue und Einflussnahme.
Die Verurteilungen resultieren aus der Untersuchung von Vorgängen rund um den Erwerb von Schutzmasken durch das Verkehrsministerium und angeschlossene Institutionen. Die Angeklagten sollen dabei illegale Provisionen kassiert und sich auf diese Weise erhebliche Vorteile verschafft haben. Die Gerichtsentscheidung sieht neben den Haftstrafen auch hohe Geldstrafen und Schadensersatzzahlungen vor, die sich für die drei Hauptbeschuldigten insgesamt auf fast eine halbe Million Euro belaufen.
Der sogenannte Kommissionär der Gruppe, Víctor de Aldama, wurde zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Gericht setzte die Vollstreckung der Strafe jedoch aus, da er in erheblichem Maße zur Aufklärung der Straftaten beigetragen hat. Er muss sich verpflichten, keine weiteren Straftaten zu begehen, halbjährlich Bericht über seine Aktivitäten abgeben und ein Jahr gemeinnützige Arbeit leisten. Diese mildernden Umstände wurden als „hochqualifizierte Zusammenarbeit“ gewertet.
Für deutschsprachige Bewohner und Urlauber auf den Kanaren sind diese Entwicklungen ein Hinweis auf Spaniens rigores Vorgehen gegen Korruption, auch auf hoher politischer Ebene. Die Maskenbeschaffung war ein zentrales Element der Pandemie-Bekämpfung, und die Aufdeckung von Missständen kann das Vertrauen in öffentliche Institutionen stärken. Gleichzeitig verdeutlicht der Fall die Risiken bei öffentlichen Ausschreibungen und Beschaffungen, die auch in den Kanaren sensibel beobachtet werden.
Insgesamt zeigt das Urteil, dass die Justiz in Spanien Korruptionsfälle umfassend verfolgt und verhängt harte Strafen gegen Verantwortliche. Für Auswanderer und Reisende auf die Kanaren bedeutet das eine erhöhte Aufmerksamkeit bei öffentlichen Vergabeverfahren und ein besseres Verständnis der politischen und rechtlichen Lage in Spanien.
Quelle: laprovincia.es
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