Der Oberste Gerichtshof hat am 6. Oktober die Berufung des Cabildos von Teneriffa zu einem der vier Projekte des Motor Circuit abgelehnt und die Umweltverträglichkeitsprüfung (DIA) für nichtig erklärt. Das Urteil vom 30. September bestätigt damit die Bedenken der Umweltorganisation ATAN, die bereits auf die fehlende rechtliche Grundlage des Projekts hingewiesen hatte. Der Gerichtshof bemängelte eine unzureichende Begründung und fehlendes ernsthaftes rechtliches Interesse im Verfahren und auferlegte dem Cabildo die Verfahrenskosten. ATAN erklärte: „Das Urteil ist rechtskräftig und bestätigt unsere langjährigen Forderungen: Die DIA für den Circuit ist abgelaufen, und das Projekt besitzt weder umweltrechtliche noch rechtliche Grundlage. Der Motor Circuit ist illegal.“ Die Organisation warf dem Cabildo vor, Warnungen über den rechtlichen Status des Projekts ignoriert zu haben, obwohl sowohl ATAN als auch eigene Techniker bereits 2022 darauf hingewiesen hatten. Trotz dieser Hinweise setzte das Cabildo unter der Leitung von Rosa Dávila und Pedro Martín die Bauarbeiten fort, obwohl frühere Gerichtsurteile das Projekt als ungültig erklärt hatten. ATAN bezeichnete dies als „bewusste Strategie zur Missachtung des Rechts“ und kritisierte, dass das Cabildo das umstrittene Projekt über den Umweltschutz und gerichtliche Empfehlungen stellte. Die Organisation macht das Cabildo für die Rechtsverstöße und die verursachten Umweltschäden verantwortlich und hebt hervor, dass erhebliche öffentliche Mittel für ein nicht tragfähiges Projekt verschwendet wurden. Das Gerichtsurteil ist die erste endgültige Entscheidung zu einem der vier Teilprojekte des Motor Circuit, konkret zur Errichtung von Tribünen. Drei weitere damit verbundene Projekte befinden sich noch in laufenden Gerichtsverfahren. Vor diesem Hintergrund fordert ATAN einen sofortigen Baustopp, die Wiederherstellung der beschädigten Flächen sowie die Verantwortlichmachung der Beteiligten. Die Organisation betont, dass das Cabildo die Arbeiten unverzüglich einstellen oder offen zugeben müsse, sich außerhalb des Rechts zu stellen.
Quelle: tenerifeweekly.com
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